RSFSR und Sowjetunion (1917 bis 1991)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

RSFSR und Sowjetunion (1917 bis 1991)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karte der RSFSR innerhalb der UdSSR
→ Hauptartikel: Geschichte der Sowjetunion
Lenin verlegte die Hauptstadt wieder von St. Petersburg nach Moskau. Nach dem Vertrag von Brest-Litowsk wurde 1918 die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (RSFSR) gegründet, die sich sofort einem Einmarsch Deutschlands und der wieder unabhängigen polnischen Republik ausgesetzt sah. Hinzu kam, dass sich die im Zuge der Februarrevolution an die Macht gekommene Regierung nicht aufgeben wollte und als Weiße Armee mit Unterstützung ausländischer Interventionstruppen im Baltikum, im Süden (Briten, Franzosen) und in Fernost (Japan, USA, Tschechoslowakische Legion) den Bürgerkrieg gegen die kommunistische Rote Armee anfing. Der Bürgerkrieg hatte hohe Verluste unter der Zivilbevölkerung zur Folge. Der Roten Armee gelang es, Weißrussland, die Ukraine und Georgien zu erobern und dort Sowjetrepubliken zu errichten, die 1922 zusammen mit der RSFSR die Sowjetunion begründeten. 1924 wurde die erste sowjetische Verfassung verabschiedet.

In Zeiten der Sowjetunion war Russland in Form der RSFSR die größte und wirtschaftlich, sozial und politisch dominierende Sowjetrepublik. Vor allem in Sibirien wurden die Besiedelung und die wirtschaftliche Erschließung, oft durch die Arbeit politischer und militärischer Gefangener, vorangetrieben (siehe Geschichte Sibiriens). Während der Herrschaft Stalins, im sogenannten Stalinismus, kamen Millionen von Bürgern des Landes gewaltsam in Lagern oder in Gefängnissen ums Leben – die genaue Anzahl der Opfer ist unbekannt (siehe auch: Archipel GULAG).

Datei:Victoy Parade 1945.ogv
Die Siegesparade in Moskau am 24. Juni 1945 in Farbe
Im Zweiten Weltkrieg war der westlichste Teil Russlands neben Weißrussland und der Ukraine einer der Hauptkriegsschauplätze.[98] Dabei brachten die deutschen Eroberer im Zeichen nationalsozialistischen Rassenideologie schlimmstes Leid über die Bevölkerung: Ermordung und Verschleppung mehrerer Millionen sowjetischer Zivilisten und Kriegsgefangener, Massenmorde an Juden, Sinti und Roma, Versklavung und Ausbeutung der besetzten Gebiete. In Anlehnung an den Vaterländischen Krieg gegen Napoleon Bonaparte wurde der Zweite Weltkrieg auf sowjetischem Gebiet als Großer Vaterländischer Krieg bezeichnet. Bei Stalingrad und Kursk (→ Schlacht von Stalingrad und Schlacht bei Kursk) erlitt die eingedrungene deutsche Wehrmacht entscheidende Niederlagen, was die Wende im Zweiten Weltkrieg einleitete.

Gegen Kriegsende eroberten und besetzten sowjetische Truppen auch japanisches Gebiet im Fernen Osten. 1945 gliederte sich die Sowjetunion nach dem Potsdamer Abkommen, bis zur endgültigen friedensvertraglichen Regelung, Nordostpreußen mit Königsberg als „Königsberger Gebiet“ ein; 1990 wurde dieses per Zession aufgrund des Zwei-plus-Vier-Vertrages seitens Deutschland übertragen.[99] Daneben gewann sie das südliche Sachalin und die Kurilen von Japan. 1954 wurde auf Betreiben von Nikita Chruschtschow die Krim von der RSFSR an die Ukrainische SSR übertragen.

Mit Beginn der 1980er Jahre geriet die sowjetische Wirtschaft immer mehr in eine Krise. Auf einigen Gebieten der Versorgung herrschte schwerer Mangel. Nach dem Tod von Konstantin Tschernenko wurde am 11. März 1985 der noch relativ junge Michail Sergejewitsch Gorbatschow zu seinem Nachfolger bestimmt. Im Zuge seiner Politik von Perestroika und Glasnost trat die wirtschaftliche Krise immer klarer zutage. Durch die sinkenden Ölpreise im Zuge des Ersten Golfkrieges zwischen dem Iran und dem Irak verlor der Ölexport – ein wichtiger Devisenbringer und eine Haupteinnahmequelle der Sowjetunion – an Bedeutung. Die Invasion in Afghanistan 1979 und der daraus resultierende kostspielige Krieg lasteten ebenfalls schwer auf dem Staatshaushalt. Die Versuche Gorbatschows, den Rüstungswettlauf zu beenden um Geld für dringend benötigte innenpolitische Reformen und Modernisierungen einzuleiten, wurden von der damaligen US-Regierung (Kabinett Reagan) nicht goutiert. Gorbatschow geriet innenpolitisch zunehmend in Bedrängnis; den Reformern gingen seine Reformen nicht weit genug, den reaktionären Kräften schon zu weit. Im aufstrebenden Boris Jelzin erwuchs Gorbatschow auch ein Gegner, der ihn bald in den Schatten drängen sollte. Der Unmut der sowjetischen Bevölkerung entlud sich immer offener und in den Republiken kam es verstärkt zu separatistischen Tendenzen. 1991 erklärten sich im Zuge des Machtzerfalls der sowjetischen Regierung und nach dem erfolglosen Putsch gegen Gorbatschow im August zunächst die drei baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland, später auch die übrigen Sowjetrepubliken für unabhängig. Am 8. Dezember 1991 beschlossen die Staatsoberhäupter der letzten drei Unionsrepubliken – der russischen, ukrainischen und weißrussischen – die offizielle Auflösung der Sowjetunion. Mit der ganz überwiegenden Staatenpraxis wird dabei die Russische Föderation in ihrer Eigenschaft als Fortsetzerstaat als mit der UdSSR identisch angesehen.[100]

Russische Föderation (seit 1992)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wolkenkratzer der neuen Moskau City
Nach dem Untergang der Sowjetunion stellte sich die Frage nach der Kontinuität der russischen Geschichte erneut. Dabei knüpft die Russische Föderation an die Zeit vor der Oktoberrevolution an. Allerdings entsprechen die Grenzen Russlands nicht denen des Kaiserreichs vor 1917, sondern denen des ethnisch relativ einheitlichen russischen Zarentums im 17. Jahrhundert.[101] Mit der Auflösung der Sowjetunion gründete Russland zusammen mit Weißrussland und der Ukraine die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), der sich später mit Ausnahme der baltischen Staaten auch die anderen ehemaligen Sowjetrepubliken anschlossen, jedoch erreichte diese Organisation nie echte Bedeutung.

1992 ließ der russische Präsident Boris Jelzin einen Föderationsvertrag unterzeichnen, der den Föderationssubjekten Russlands weitreichende Vollmachten zubilligte. 1993 kam es in Moskau zu blutigen Auseinandersetzungen, als sich der Machtkampf zwischen dem konservativ dominierten Parlament und dem Präsidenten zuspitzte (siehe Russische Verfassungskrise 1993). Im selben Jahr trat eine neue Verfassung in Kraft, die eine starke präsidentielle Stellung vorsah. Ende 1999 trat Jelzin als Präsident zurück. Nachfolger wurde Wladimir Putin, der bei den Wahlen im Frühjahr 2000 im Amt bestätigt wurde. Am 2. März 2008 wurde Dmitri Medwedew zum Nachfolger Wladimir Putins als Präsident Russlands gewählt. Putin wechselte ins Amt des Ministerpräsidenten.

Die wirtschaftliche Situation hatte sich nach dem Ende der Sowjetunion immer weiter verschlechtert. Die gewachsenen Verbindungen wurden teilweise zerrissen, ohne dass neue geknüpft werden konnten. Es fehlte an durchdachten Konzepten zur Behebung der Krise. Eine Folge der Art, wie das Land vom kommunistischen zum kapitalistischen System überging, ist die starke soziale Polarisierung. Einer kleinen Zahl von Profiteuren stand in den 1990ern eine große Zahl von Armen gegenüber.

Der Übergangsprozess zum Kapitalismus begann sich Ende der 90er Jahre zu normalisieren,[102] auch wenn 1998 das russische Bankenwesen zusammenbrach, wodurch viele Russen ihr Guthaben verloren. Erstmals mit der Regierung Primakow von September 1998 bis Mai 1999 kam das semi-präsidentielle Verfassungsdesign zum Tragen; er versuchte eine faktische Koalitionsregierung zu bilden. Während dieser Zeit büßte die Präsidialadministration prompt ihre dominierende Rolle gegenüber dem Ministerkabinett ein. Er wurde ausgetauscht, um dem vom informellen Machtkartell der "Kremlfamilie" ausgesuchten Nachfolgekandidaten Jelzins Platz zu machen. Insgesamt waren während der Jelzin-Jahre demokratische Essentials (gewaltenteilige Mechanismen, Meinungsfreiheit) erhalten geblieben. Politologen sprechen für diese Zeit von einer defekten Demokratie.[103]

Insbesondere in der Übergangszeit nahmen zentrifugale Strömungen an den Rändern des Landes zu, durch das Erstarken der regionalen Autonomie nach dem Ende der stark zentralistischen Sowjetzeit. So sah sich seit Mitte der 90er Jahre die russische Regierung mit Unabhängigkeitsbewegungen und Machtkämpfen in zahlreichen Teilrepubliken, darunter Tschetschenien, Jakutien und Nordossetien konfrontiert (vgl. Erster Tschetschenienkrieg). Von Frühherbst 1999 bis Anfang 2000 brachten russische Truppen aber den Großteil Tschetscheniens wieder unter ihre Kontrolle. Seit dem Abzug etwa 20.000 russischer Militärangehöriger liegt die Regierungsgewalt Tschetscheniens verstärkt bei seinem 2007 vereidigten Präsidenten, Ramsan Kadyrow.[104] Am 16. April 2009 wurde auf Anweisung des russischen Präsidenten Medwedew Tschetscheniens Status einer „Zone der Ausführung antiterroristischer Operationen“ aufgehoben. Gerade das Problem des Ausgleichs zwischen zentralistischer und dezentraler Herrschaft bildete in der Geschichte Russlands ein konstantes Problem. Um die staatliche Einheit zu wahren und ein Auseinanderfallen des Landes zu verhindern, setzte sich unter Putin wieder eine zunehmende Macht der Zentrale in Moskau durch. Die defekte Demokratie wurde zur gelenkten Demokratie.[105]

Am 10. März 2010 begann die russische Opposition eine Kampagne unter dem Titel „Putin muss gehen“. Bis zum 4. Februar 2011 hatten um die 75.000 Bürger Russlands den Appell unterzeichnet. Auch im Internet machte sich immer mehr Kritik breit, obwohl die Regierungspartei Putins auch Blogger bezahlt haben soll.[106] Die Jugendorganisation seiner Partei soll ein ganzes „Netzwerk“ an Bloggern finanziert haben.[107]

Außenpolitisch suchte die russische Regierung lange nach einem neuen Standort. Unter Putin gelang es wieder mehr politisches Gewicht zu erlangen. Gerade das Auftreten im Umfeld des Irakkrieges 2003 machte deutlich, dass sich Russland nicht als Spielball der USA versteht, ohne allerdings einen konfrontativen Kurs zu verfolgen.[108] Zudem ist Russland an einer engen Abstimmung innerhalb Europas bestrebt und versucht seine Interessen durch eine enge Partnerschaft durchzusetzen. Die Vollmitgliedschaft bei den G8-Staaten (2002–2014) bedeutete einen erheblichen außenpolitischen Prestigegewinn. Russland blieb bemüht, seinen Einfluss in den Nachbarländern, vor allem in Mittelasien und Weißrussland weiter auszubauen bzw. wiederzuerlangen. So wurde mit Weißrussland eine Wirtschafts-, Verteidigungs- und Zollunion abgeschlossen (Russisch-Weißrussische Union). Außenpolitisch wendete sich Russland nach einigen Jahren der Annäherung mehr und mehr vom Westen ab. Dazu beigetragen hatte die Absicht der USA, Teile ihres geplanten Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien aufzustellen. Langjährige Spannungen mit Georgien eskalierten im August 2008. Georgien begann eine Militäroffensive in der von Russland unterstützten abtrünnigen Region Südossetien, um die Kontrolle über das Gebiet zurückzugewinnen. Dies beantwortete Russland mit dem Einmarsch eigener Truppen (vgl. Kaukasus-Konflikt 2008).

Gegenüber ehemaliger Sowjetrepubliken wird mit Wirtschaftssanktionen und Strafzöllen Druck ausgeübt – exemplarisch der "Gaskrieg" mit der Ukraine. Die ukrainische Webseite Newsplot zeichnete im 15 Fälle von "Nahrungsmittelkriegen" auf, die Moskau zwischen 2005 und 2013 gegen seine Nachbarn geführt hat, beispielsweise gegen georgischen Wein, gegen Milchprodukte aus Weißrussland, gegen ukrainische Schokolade[109] und gegen Modawischen Wein.[110]

Am 21. März 2014 wurde der Föderationskreis Krim gegründet, nachdem die pro-russischen Regierungen in der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol im Zuge der Krimkrise ihre Unabhängigkeit von der Ukraine erklärt und am 18. März 2014 einen Beitrittsantrag an Russland gestellt hatten. Die völkerrechtliche Legitimität dieser Schritte ist umstritten.[111][112] Nach dem Vorbild der Krim stellte auch Transnistrien am 18. März 2014 einen Beitrittsantrag.[113][114]

Seit April 2014 führt Russland einen verdeckten Krieg in der Ukraine. Verschiedene Historiker und Politikwissenschaftler sehen die Kämpfe in der Ostukraine in der Gefahr für das politische System Russlands begründet, welche eine demokratisierte Ukraine darstellen könnte.